Das Betreibungsamt Bern-Mittelland fällt bei uns immer wieder negativ auf. Auch in diesem Inkasso-Dossier lief so einiges gründlich schief.
- 08.01.2016: Wir haben das Betreibungsbegehren gestellt.
- 31.03.2016: Ein Anruf beim Betreibungsamt Bern-Mittelland ergibt, dass kein Betreibungsbegehren vorliegt. (Obwohl wir eine Zustellbescheinigung haben).
- 01.04.2016: Der Zahlungsbefehl wurde ausgefertigt. Fast 3 Monate später!
- 12.05.2016: Die Zustellung wird vorgenommen
- 15.06.2016: Wir erheben Beschwerde wegen Rechtsverzögerung beim Obergericht Bern. Die Beschwerde wird abgewiesen weil der Zahlungsbefehl bereits zugestellt ist.
Spanned ist jedoch die Stellungnahme des Betreibungsamt Bern-Mittelland in der Sache:
Die Dauer ab Eingang des Betreibungsbegehrens am 8. Januar 2016 bis zur Zustellung des Zahlungsbefehls an den Schuldner am 12. Mai 2016 ist auch in unseren Augen im Normalbetrieb zu lang. Es gilt hier jedoch, einen Blick auf die Details zu werfen. Im November 2016 wurde die betroffenen Dienststelle mit einer neuen Fachapplikation ausgestettet. Bis sich die Abläufe wirklich eingeschliffen hatten dauerte es seine Zeit. Hinzu kam, dass die Steuerverwaltung des Kantons Bern im Zusammenhang mit eSchKG kantonsweit Begehren zurückgehalten hatte. Diese sind im Umfang von fast zwei kompletten Monatsmengen Anfang 2016 eingegangen. In den ersten 3 Monaten 2016 hatte die Dienststelle mit einer noch ungewohnten Fachapplikation Begehren zu verarbeiten, die mengenmässig normalerweise in rund 5 Monaten eingehen. Staulagen sind da normal. Die Verzögerung hat sich denn auch nicht in der Zustellung, sondern in der Ausstellung des Zahlungsbefehs, ergeben, datiert der Zahlungsbefehl doch vom 1. April 2016. Die Zustelldauer von einem Monat und 12 Tagen nach der Kaskade gemäss Vorgaben der Aufsichtsbehörde und inbegriffenen mehreren Zustellversuchen durch den Betreibungsweibel liegt im normalen Rahmen.
Somit lief hier folgendes falsch:
- Das Betreibungsbegehren wurde verschlampt
- Seltsamerweise wird 1 Tag nach unserem Anruf das Betreibungsbegehren erfasst